Mehr Europa wagen – United States of Europe

Bildergebnis für EU
Quelle: https://www.eiz-rostock.de/wp-content/uploads/2018/05/MItgliedstaaten-der-EU.jpg

In den letzten Wochen gingen überall in Europa viele tausend, wenn nicht gar Millionen Menschen auf Straße, um gegen Artikel 13 der neuen EU-Urheberrechtsreform zu demonstrieren. Die Urheberrechtsreform wurde zwar trotzdem durch das EU-Parlament verabschiedet, aber es zeigte sich auch, dass in ganz Europa die Menschen ähnliche Wünsche haben. Doch gerade die Demokratie, die in allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union die vorherrschende Staatsform ist, lässt gerade auf europäischer Ebene noch deutlich zu wünschen übrig: Das einzige von den Bürgern gewählte Gremium der EU – das Europa-Parlament – kann keine Gesetzesinitiativen starten, wie es bei einem echten Parlament eigentlich Gang und Gebe ist. Die eigentliche Macht liegt im Europäischen Rat der Staats und Regierungschefs und bei der EU-Kommission. Doch denke ich, dass es Zeit ist einen Schritt weiter zu gehen:

Die EU ist heute schon der größte zusammenhängende Binnenmarkt der Welt. Doch sollte die EU noch mehr zusammen arbeiten, als sie es ohnehin schon tun: Eine gemeinsame Regierung, ein gemeinsames Parlament, eine gemeinsame Verfassung der EU und eine gemeinsame Politik. Kurz: Die Vereinigten Staaten von Europa. Die Idee dahinter besagt, dass die EU zu einer einzigen Nation mit gut 27 Sprachen zusammenwächst. Die Bürger wählen ein Europäisches Parlament und damit dann eine Europäische Regierung. Die Entscheidungen des Parlaments sind ohne weitere Ratifizierung sofort in allen Staaten der EU gültig. Man kann sich an dieser Stelle gut die USA als Vorbild nehmen: Die einzelnen Bundesstaaten haben zwar immernoch Souveränität, doch die eigentliche Macht liegt in Washington D.C. im Kongress, dem Weißen Haus und dem Supreme Court. Eine gemeinsame Sozial-, Wirtschafts-, Verteidigungs-, Innen- und Außenpolitik wäre der einzige logische Schritt in Richtung eines stärkeren Europas. Klar einige Strukturen der EU müssten dafür dringend geändert werden. Dem EU-Parlament müsste mehr Macht zu teil werden. Eine europäische Regierung müsste etabliert werden. Die Bürger müssten dieses Projekt unterstützen.

Aber die Entwicklung in Richtung eines besseren Europas ist die Entwicklung zu den Vereinigten Staaten von Europa, den United States of Europe

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