Mein Plan für Hamburg-Altona

In wenigen Monaten (am 09.06.2024, parallel zur Europawahl) findet die Bezirksversammlungswahl in Hamburg statt. Auch in Hamburg-Altona sind die Wähler*innen dazu aufgerufen ihre Stimme abzugeben. Ich selber trete zu dieser Wahl auf Listenplatz 24 der Grünen in Altona an. Daher hier mein persönliches, detallierteres Angebot (ergänzend zum Wahlprogramm der Grünen in Altona) mit den Themen, mit denen ich mich in der Bezirksversammlung befassen möchte:

Klima- und Gesundheitspolitik

Die Klimakrise ist längst auch in Hamburg angekommen. Die Winter werden milder und die Sommer heißer und trockener. Gerade die Hitze im Sommer wird immer mehr zur Belastung für die Menschen in Hamburg-Altona. Und längst werden Menschen deutlich mehr Menschen als noch vor einigen Jahren miit Hitze-typsichen Erkrankungen in den Krankenhäusern und Praxen der niedergelassenen Ärzt*innen behandelt. Um dieser Belastung entgegen zu wirken, möchte ich zusammen mit dem Bezirksamt und weiteren gesellschaftlichen Playern in Altona einen Hitzsschutzplan entwickeln und parallel auch konkrete Maßnahmen zum Beispiel zur Vorbeugung von Hitzestau und ähnlichen urbanen Phänomen ergreifen. Entsiegelung und Fasadenbegrünung sind gute Beispiele, die solche Maßnahmen sein können. Aber auch öffentliche Trinkbrunnen-Infrastruktur kann ein Teil davon sein.

Jugendpolitik

In Hamburg dürfen zur Bezirksversammlungswahl Menschen ab 16 Jahren wählen und das ist ein großer und wichtiger Schritt. Aber trotzdem spielen Kinder und Jugendliche und deren Interessen in vielen Teilen der Politik nur eine nachgeordnete Rolle, auch einfach weil sie eher eine kleinere demographische Gruppe darstellen. Mein Ziel ist es, genau diese Gruppe als vergleichsweise junger Mensch (ich bin der jüngste Kandidat unter den ersten 25 Plätzen der Wahlliste der Grünen) zu repräsentieren und die die sogenannte Gen-Z in der Bezirksversammlung zu repräsentieren. Dabei möchte ich gleichzeitig auch eine größere Partizipation der jungen Menschen, der Schüler*innen in Altona ermöglichen.

Haushaltspoltik

Zum Abschluss noch ein eher trockenes Thema: Haushalt. Spätestens jetzt nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Bundeshaushalt 2023 und dem Sparkurs, den die Bundesregierung für den Haushalt 2024 angestoßen hat, müssen wir auch in Altona Geld sparen. Dabei sehe ich es als Aufgabe der Grünen und mir an, darauf zu achten, dass nicht an den falschen Stellen gespart wird. Denn viele der Ausgaben, die in der Bezirksversammlung beschlossen werden, sind am Ende auch Investitionen in Zukunft und in einen lebendigen und demokratischen Bezirk. Wir sind gleichzeitig aber auch darauf angewiesen, dass die übergeordneten Stellen (Bürgerschaft und Senat) den Bezirken entsprechende Gestaltungsspielräume freiräumen.

Diese Wahl steht darüber hinaus unter einem besonderen Licht in Hamburg-Altona. Es kann erstmals dazu kommen, dass die rechtsextreme AfD in Fraktionsstärke in die Bezirksversammlung unseres wunderbaren Bezirks einzieht. Daher muss der Kampf für Demokratie und gegen Rechts immer auch Teil der Arbeit in Altona sein. Bisher haben die demokratischen Fraktionen (Linke, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU und FDP) mit wechselnen Mehrheiten gemeinsam den Bezirk gestaltet. Gerade mit der aufkommenden Gefahr von rechts, halte ich ein Zusammenhalten dieser demokratischen Fraktionen für essentiell.

Für ein demokratisches, vielfältiges und menschliches Altona.