Eine kurze Geschichte über corona-konforme Großdemonstrationen

Am 25.09.2020 war der fünfte globale Klimastreik. Dass in Zeiten von CoViD-19 eine Großdemonstration, wie wir sie zuletzt am 21.02.2020 zur Bürgerschaftswahl in Hamburg gesehen haben, nicht möglich sein wird, war irgendwie klar. Doch wie entsteht eine solche Großdemonstration überhaupt? Diese Geschichte werde ich nun erzählen.

Wirklich konkret wurden die Planungen in Hamburg Ende August 2020. Nach einigen Diskussionen hatten wir uns dann auf die Form des Streiks geeinigt. Geplant wurde zu Beginn eine Kundgebung auf der Ludwig-Erhard- und Willy-Brandt-Straße mit fünf Zubringerdemonstrationen. Die genauen Startpunkte der Zubringerdemonstrationen stand dabei noch nicht fest. An dieser Stelle wurden auch Ressorts gegründet, die sich jeweils mit einem Teil der Organisation auseinandersetzen: Logistik, Sicherheit, Mobilisierung, Öffentlichkeitsarbeit, Programm und – das war neu – Infektionsschutz. Das letzte Ressort beschäftigte sich einzig und alleine damit, den Infektionsschutz am globalen Streiktag so gut es geht sicherzustellen. Genau mit dieser Aufgabe beschäftigte ich mich hauptsächlich. Das hieß zu Beginn erstmal ein Infektionsschutzkonzept zu schreiben um damit die Grundlage aller weiteren Ressorts zu bilden. Parallel wurde auch ein Sicherheitskonzept für die Sicherstellung der Sicherheit auf der Demonstration geschrieben und ein Entwuf der Demorouten entstand: eine aus Altona, eine von der Sternschanze, eine von der Lombardsbrücke, eine aus Mundsburg und eine aus Berliner Tor. Bei der Ankunft auf der Ludwig-Erhard-Straße und Willy-Brandt-Straße sollte die einzelnen Versammlungsleitungen dann ihre Aufgabe an die Versammlungsleitung der Abschlusskundgebung übertragen

Eine Woche später – bei einem Gespräch mit der Versammlungsbehörde – stellte sich heraus, dass fünf Zubringerdemonstrationen zu viele waren. Die Versammlungsbehörde in Hamburg schlug vor die Demonstrationszüge aus Mundsburg und Sternschanze zu streichen. Dem kamen wir nach einigen Überlegungen nach und meldeten die Demonstrationen entsprechend an. Außerdem wurde auch das Infektionsschutzkonzept in der damaligen Version mit eingereicht.

Ein zentraler Punkt bei der Abschlusskundgebung war die Beschallung und die Möglichkeit etwas von dem, was auf der Bühne passiert zu sehen. Dafür sahen wir zwei Möglichkeiten:

  1. Eine zentrale Bühne sowie Video-/Sound-Technik, die das, was auf der Bühne passiert überträgt.
  2. Mehrere kleine Bühnen, auf denen sich jeweils ein Teil des Programms abspielt.

Nach langen Diskussionen entschieden wir uns dann für die Alternative 1 und planten unsere Abschlusskundgebung mit entsprechender Video-/Soundtechnik. Zu diesem Zeitpunkt hatten wir leider immer noch keine Aussage der Versammlungsbehörde, ob unser Plan für den Tag der Meinung der Behörde nach, genau so wie geplant, umsetzbar ist.

Während des gesamten Planungszeitraums wurde unser Infektionsschutzkonzept, das in der ersten Version schon nach wenigen Tagen fertig war, immer weiter angepasst und detaillierter. Am Ende war mehr oder weniger, jede noch so kleine Eventualität beschrieben, infektionsschutztechnisch bewertet und mit entsprechenden Maßnahmen versehen. Als allgemeine Maßnahmen sahen wir eine Maskenpflicht während des gesammten Versammlungszeitraums und ein Abstandsgebot von 2 Metern vor. Das einzige, was unserer Meinung nach nicht funktionieren würde, wäre eine Auflösung der Demonstrationszüge an den jeweiligen Startpunkten.

Schon jetzt wurden fleißig Safe-The-Date-Plakate überall in der Stadt verteilt. Auch lief die Planung von verschieden-großen Plakaten, auf denen auch die einzelnen Startpunkte vermerkt sind. Auch die Planung des Prorgamms mit verschiedenen Redner*innen und Künstler*innen wurde geplant. Und auch die Zahl der Ordner*innen für die Tage begann langsam und stetig zu steigen.

Langsam setzte sich aus der Arbeit der ganzen Ressorts ein Bild zusammen. Immer konkreter wurden die Planungen in der letzten Woche vor dem Streik, aber eine Zusage der Versammlungsbehörde hatten wir immer noch nicht. Diese wartete noch auf die Sozialbehörde (die sind für den Gesundheitskram in Hamburg verantwortlich). Doch diese hatte seit zwei Wochen noch keine Aussage zu der Demonstration gemacht.

Am Mittwoch vor der Demonstration kam dann der Tiefschlag: Die Sozialbehörde empfahl offziell auf Grund des Gesundheitsschutzes eine Demonstration in der geplanten Form nicht durchzuführen, die angemeldeten 10.000 Teilnehmer*innen seien einfach zu viel. Sollte es da zu einem Corona-Fall kommen, wäre eine Kontaktnachverfolgung schlichtweg unmöglich. Die Versammlungsbehörde schloss sich dem an und verpasste den Demonstrationen aus Altona und Berliner Tor eine Teilnehmer*innen-Höchstzahl von jeweils 1.000 Menschen. Die Demonstration von der Lombardsbrücke wurde sogar ganz verboten und sollte durch eine Menschenkette um die Alster ersetzt werden.

Das wir das nicht so einfach akzeptieren wollten, war klar. Wir waren uns sicher, dass unser Konzept Infektionen aktiv verhindert und klagten gegen den Auflagenbescheid der Versammlungsbehörde vor dem Verwaltungsgericht. Parallel machten wir uns aber auch Gedanken, wie wir mit einem Szenario umgehen sollten, in dem der Einsatzleiter der Polizei vor Ort die Demonstrationszüge, wegen zu vieler Teilnehmender auflösen wollte. Denn eine Auflösung am Startpunkt wäre quasi undenkbar. Menschenmassen, die auf der einen Seite aus und auf der anderen Seite in die ÖPNV-Stationen strömen würden, würden keine Abstände einhalten. Der Plan war folgender: Sollte es zur Auflösung kommen sollen, wüden wir empfehlen die Demonstration auf der Ludwig-Erhard-/Willy-Brandt-Straße aufzulösen, denn dort wäre das deutlich einfacher durch die entsprechende Videotechnik. Eine Auflösung am Startpunkt wäre aus infektiologischer Sicht eine absolute Vollkatastrophe.

Am Donnerstagabend wurde schließlich auch das sogenannte Ein- und Ausparkkonzept für die Abschlusskundegebung finalisiert. Bei diesem Konzept ging es dann darum, die Blöcke, die in den einzelnen Demonstrationen gebildet wurden, auf die jeweils geplanten Positionen auf der Endkundgebungsfläche zu lenken und dort dann anzuhalten. Zu diesem Zeitpunkt war immer noch nicht klar, ob wir vor Gericht gewonnen haben oder nicht.

Am Freitag begann um 5:30 Uhr der Aufbau auf der Endkundgebungsfläche. Zu diesem Zeitpunkt war immer noch nicht klar, wie das Gericht entschieden hatte. Endlich um 9:00 Uhr kam die lang erwartete Mitteilung: Wir hatten gewonnen. Das Gericht hatte unserem Eilantrag stattgegeben und erlaubte die Demonstration. Das einzige, was sich geändert hatte, waren die Abstände zwischen den einzelnen Demozügen. Anstatt wie geplant 30 Meter, wurden daraus 300 Meter. Doch kleine Veränderungen im Aufbauplan machten genau das möglich. Nun gab es neben den kleinen Herausforderungen des Tages noch eine größere. Die bestellten über 60 Funkgeräte, ohne die wir die Durchführung der Demonstration quasi vergessen könnten, waren falsch geliefert worden und so hatte die niemand entgegen genommen. Um 11 Uhr stellte sich heraus, wir haben genau 17 Funkgeräte. Immerhin konnten wir noch 40 weitere Funkgeräte organisieren, aber ließ einem dann doch nochmal das Herz in die Hose rutschen.

But finally, das Ergebnis dieses Tages ließ sich sehen. 16.000 Menschen auf den Hamburger Straßen, die mit Abstand und Maske und trotz einer Pandemie Klimagerechtigkeit einfordern.

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